Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Singen

In den letzten Jahren häufen sich auch in Singen die Anfragen und Anträge auf Ansiedlung von Vergnügungsstätten, insbesondere die auf Spielhallen. Weitere Vergnügungsstättentypen sind: Kinos, Wettbüros und Internet-Cafes, Bars mit regelmäßigen Musik- und Tanzveranstaltungen, Einrichtungen mit sportivem Charakter, Diskotheken und Clubs,
Einrichtungen mit sexuellem Charakter.

Vergnügungsstätten können je nach Vergnügungsstättentyp zu einer negativen Veränderung in der Struktur der Städte führen und "Trading-down-Prozesse" auslösen. Vergnügungsstätten sind in Kerngebieten grundsätzlich zulässig und darüber hinaus in Gewerbegebieten, in gewerblich geprägten Mischgebieten, in Dorfgebieten und in Besonderen Wohngebieten bedingt zulässig, sofern sie nicht explizit im Bebauungsplan aus städtebaulichen Gründen ausgeschlossen worden sind.

Da Vergnügungsstätten jedoch nicht generell im gesamten Stadtgebiet ausgeschlossen oder verhindert werden dürfen, ist es dringend erforderlich, die Ansiedlung von Vergnügungsstätten gezielt zu steuern.

Dies soll über ein am 14.02.2012 vom Gemeinderat verabschiedetes und mit Beschluss vom 29.09.2015 fortgeschriebenes Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) geschehen, um dann anschließend die Bebauungspläne entsprechend anzupassen. Hierfür ist eine Positivplanung erforderlich, die an bestimmten Standorten Vergnügungsstätten explizit zulässt. Eine quantitative Beschränkung von Vergnügungsstätten ist nicht zulässig.

Ziel des langfristig angelegten Vergnügungsstättenkonzeptes der Stadt Singen ist die Steuerung der weiteren Ansiedlungen oder Verlagerungen von Vergnügungsstätten aller Typen in dafür ausgewiesen Bereichen, in denen Vergnügungsstätten nach Baunutzungsverordnung (BauNVO) zulässig wären und in denen die Ansiedlung von Vergnügungsstätten am wenigstens zu negativen Strukturveränderungen beitragen und den "Trading-down-Prozess" nicht verstärken bzw. auslösen. Grundsätzlich darf der Status quo nicht festgeschrieben und die Neuansiedlung von Vergnügungsstätten nicht allgemein ausgeschlossen werden, da es sich hierbei um eine Verhinderungsplanung handeln würde. Erforderlich ist daher die Ausweisung von Vorrangstandorten, in denen die Ansiedlung von Vergnügungsstätten städtebaulich verträglich ist und keine erheblichen negativen städtebaulichen Auswirkungen auf benachbarte Nutzungen zu erwarten sind.

Die bereits bestehenden und genehmigten Vergnügungsstätten genießen Bestandsschutz bis die ausgeübte Nutzung aufgegeben wird, eine Nutzungsänderung angestrebt wird oder eine Verlagerung stattfindet. 

Ansprechpartner

Adam Rosol
Tel. 07731 85-375
E-Mail schreiben
1. OG Zimmer 103

 
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Inhalt:

Bekanntmachung über die Vergnügungsstättenkonzeption

Gesamte Vergnügungsstättenkonzeption in der Fassung Februar 2017


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