28.03.-30.04.2018: erneute öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtlichen Bauvorschriften

„Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Innenstadt“ (EDZ)

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 15.03.2018 den nach der ersten Offenlage vom Mai/Juni 2017 geänderten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtlichen Bauvorschriften „Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Innenstadt“ (EDZ) gebilligt. Zugleich hat der Gemeinderat beschlossen, die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Geltungsbereich

Der vorgesehene Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in dem abgebildeten Übersichtsplan dargestellt, abgegrenzt durch die schwarz gestrichelte Bandierung. Das Plangebiet mit einer Größe von ca. 2,53 ha liegt unmittelbar nördlich des Bahnhofsvorplatzes. Das Plangebiet hat sich im Vergleich zur ersten Offenlage leicht vergrößert, weil infolge einer vergrößerten Kubatur des EDZ nun auch Teilflächen der August-Ruf-Straße und des Bahnhofsvorplatzes in den Geltungsbereich einbezogen werden. 

Die genaue Lage des betroffenen Gebiets kann dem beigefügten Übersichtsplan entnommen werden.

Ziele und Zwecke der Planung
Ziel und Zweck des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtlichen Bauvorschriften „Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Innenstadt“ (EDZ) ist es, in zentraler Lage in der Innenstadt die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung eines Einkaufs- und Dienstleistungszentrums (EDZ) mit einer maximalen Gesamtverkaufsfläche von 16.000 m2 zu schaffen. Überdies werden einige angrenzende Grundstücke in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes einbezogen und als Misch- oder Kerngebiet ausgewiesen. Die Bahnhofstraße zwischen Thurgauer Straße und Alpenstraße sowie der Bereich des geplanten Kreisverkehrs in Höhe der Einmündung der Alpenstraße in die Bahnhofstraße wurden in den Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes bzw. des Vorhaben- und Erschließungsplanes einbezogen, weil der Bau bzw. Umbau dieser Verkehrsflächen der Erschließung des geplanten Einkaufs- und Dienstleistungszentrums dient.

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit – erneute Öffentliche Auslegung („Offenlage“) gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Durchführung und einzusehende Unterlagen):

Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan, Örtlichen Bauvorschriften, Begründung und Umweltbericht sowie den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen wird vom 28. März 2018 bis einschließlich 30. April 2018 (Auslegungsfrist) im Rathaus der Stadt Singen, Abteilung Stadtplanung, 1. Obergeschoss, Hohgarten 2, 78224 Singen, öffentlich ausgelegt. Die ausgelegten Unterlagen können während der üblichen Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Am Gründonnerstag, 29. März 2018, endet die Möglichkeit zur Einsichtnahme um 12:00 Uhr. Alle öffentlich ausgelegten Unterlagen können während der Auslegungsfrist auch über das Internet unter der Adresse www.singen.de unter „Planen, Bauen, Mobilität, Umwelt/ Stadtplanung/ Bürgerbeteiligung“ eingesehen werden. 

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zu dem Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtlichen Bauvorschriften abgeben. Die Stellungnahmen sind schriftlich oder zur Niederschrift an die Stadt Singen, Fachbereich Bauen, Abteilung Stadtplanung, Rathaus, Hohgarten 2, 78224 Singen, zu richten; sie können auch per E-Mail abgegeben werden an: stadtplanung@singen.de

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben können.

Zu dem Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtlichen Bauvorschriften sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

Raumordnerische Beurteilung zur Klärung, ob das geplante EDZ mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt oder dem Projekt verbindliche Ziele der Raumordnung entgegenstehen. Bestimmung der maximal verträglichen Verkaufsflächen und Festlegung der Sortimentsverteilung. Feststellung und Bewertung raumbedeutsamer Auswirkungen auf die benachbarten Gemeinden. 

Mehrere Einzelhandelsgutachten mit raumordnerischer und städtebaulicher Bewertung des geplanten EDZ-Standorts vor dem Hintergrund der Standortstrukturen sowie der Vorgaben des Einzelhandelskonzepts. Erörterung der Auswirkungen auf die Wettbewerbslandschaft und städtebaulichen Strukturen in Singen sowie auf andere Kommunen im Untersuchungsgebiet. Aktualitätsüberprüfung der Einzelhandelsgutachten vom Februar 2018. 

Mehrere Verkehrsgutachten zur Ermittlung der Verkehrserzeugung der neuen Nutzungen für Kunden- und Lieferverkehr, Vorbelastungen im öffentlichen Straßennetz unter Berücksichtigung der seitens der Stadt Singen in der Umgebung geplanten baulichen Maßnahmen, Leistungsfähigkeitsnachweis der relevanten Knotenpunkte (Spitzenstunde), Alternativenmodelle und verschiedene Entwicklungsszenarien. Aktualitätsüberprüfung der Verkehrsgutachten vom Februar 2018. 

Schallschutzgutachten mit Untersuchung des Einwirkungsbereichs der Geräusche aus dem Betrieb des EDZ an den unmittelbar benachbarten Gebäuden an der August-Ruf-Straße, der Hegaustraße, der Alpenstraße und an der Ecke Alpenstraße – Bahnhofstraße. Aufgliederung der Ergebnisse in unmittelbare Einflüsse durch Geräusche von den gewerblich genutzten Flächen des Vorhabens, mittelbare Einflüsse durch Zusatzverkehr bzw. Verkehrsänderungen auf den öffentlichen Straßen und Schienenwegen sowie Vorbelastungen im Bestand; Parkhaus- und Anlieferverkehr. Aktualitätsüberprüfung der Lärmgutachten vom Februar 2018. 

Baugrundgutachten mit Beschreibung der Untergrund- und hydrogeologischen Verhältnisse im Plangebiet. Bestimmung der Untergrunddurchlässigkeit und Untersuchung von Grundwasserproben auf Aggressivität. Prognose der Grundwasserstände bei Durchführung des Bauvorhabens. 

Altlastengutachten zur Klärung der Frage, ob die vorhandenen Oberflächenbeläge (Asphalt) und das Aushubmaterial der Baugrube mit Schadstoffen belastet sind. Untersuchung des Grundwassers auf Vorbelastung. 

Mehrere Hydrogeologische Stellungnahmen über die technischen Lösungen zur Reduzierung der ggf. zu erwartenden Auswirkungen unter Berücksichtigung von ergänzenden Berechnungen mit dem Grundwassermodell. Grundwasserbeeinflussung durch das Bauwerk während und nach der Bauphase. 

Georadar-Untersuchungsbericht über die erfolgte Erkundung der projektierten Bauflächen mit Georadar und anschließender Erstellung einer Widerstandskartierung auf archäologische Strukturen. 

Archäologischer Kurzbericht zur Untersuchung auf archäologische Befunde oder archäologische Schichtabfolgen. 

Umweltbericht (aktualisierte Fassung vom März 2018) mit Aussagen zu den Umweltbelangen

  • Menschen (Wohnen/Wohnumfeld; Erholung/Gesundheit; Verkehrsbelastung, Verkehrsverlagerung und Verkehrszunahme; Lärm- und Staubbelastung der Bauphase; Gewerbe-, Schienenverkehrs- und Straßenverkehrslärm sowie Vorbelastung),
  • Pflanzen/Tiere/biologische Vielfalt (Biotoptypenkartierung; Bestandserfassung Bäume; Bestandserfassung Vögel und Fledermäuse mit Bewertung der Habitatqualität; Prüfung artenschutzrechtlicher Verbote),
  • Geologie/Boden (Beschreibung und Bewertung des Baugrundes; Vorbelastung mit Kampfmitteln und Altlasten; Versiegelung),
  • Wasser (Bestand und Bedeutung des Grundwassers; Auswirkungen auf Grundwasserströmung und –stände während und nach der Bauphase; Auswirkungen auf Versickerung und Grundwasserneubildung),
  • Klima/Luft (Bedeutung des Plangebiets; Auswirkungen auf Stadtklima und Luftqualität),
  • Flächenverbrauch,
  • Landschafts-/Ortsbild (Vorbelastung; Bedeutung des vorhandenen Baumbestands; Auswirkungen der Planung; Baumschutz in der Bauphase),
  • Kulturgüter/sonstige Sachgüter (Erfassung und Erhalt denkmalgeschützter Gebäude; Bodendenkmäler; Grabungsschutzgebiet),

sowie zu den zu erwartenden Auswirkungen auf diese Umweltbelange einschließlich der Wechselwirkungen zwischen den Umweltbelangen sowie der Sekundärwirkungen und Kumulation mit anderen Projekten. Beschreibung und Bewertung des derzeitigen Umweltzustandes und dessen voraussichtlicher Entwicklung bei Nichtdurchführung sowie Standortalternativen. Maßnahmen zur Vermeidung und Minimierung erheblicher Auswirkungen auf die Schutzgüter, zur Kompensation und zum Artenschutz sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen (Monitoring). 

Artenschutzrechtliche Prüfung als Anhang des Umweltberichtes zu Vögeln und Fledermäusen. Kategorisierung der im Gebiet beobachteten Arten hinsichtlich des Artenschutzes. Mögliche Beeinträchtigungen der Arten sowie mögliche Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen. 

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG als Anhang des Umweltberichtes mit überschlägiger Prüfung, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann und daher eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. 

Hinweise

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen (Fachausschüsse und Gemeinderat) beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt. 

Die der Planung zugrundeliegenden Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Normungen) können bei der vorgenannten Stelle eingesehen werden. 

Singen, 21.03.2018 

gez. Bernd Häusler
Oberbürgermeister der Stadt Singen
 


Verfahrensbestandteile zum Download

A. Sitzungsvorlage Nr. 2018/080

     B.  Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VHB) mit
     Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und örtlichen Bauvorschriften (ÖBV) 

        (Hinweis: Der Bebauungsplan ist zugleich Anlage "P3" zum Städtebaulichen Vertrag.)

I.   Übersichtsplan (06.03.18)

II. Planteil des Bebauungsplanes (06.03.18)

III. Bebauungsvorschriften und Örtliche Bauvorschriften (06.03.28)

      IV. Bestandteile des Vorhaben- und Erschießungsplanes (VEP) 

1.1.1 Lageplan (06.03.18)
 

1.1.2 Abstandsflächenplan (06.03.18)
  

1.2.1 Grundriss Basement (23.02.18)

1.2.2 Grundriss EG (23.02.18)

1.2.3 Grundriss 1.OG (23.02.18)

1.2.4 Grundriss 2.OG (23.02.18)

1.2.5 Grundriss 3.OG (23.02.18)

1.2.6 Grundriss 4.OG (23.02.18)

1.2.7 Grundriss Dachaufsicht (23.02.18)
  

1.3.1 Gebäudeschnitte (23.02.18)
  

1.4.1 Fassadenansichten (02.03.18)
  

2 Dachbegrünungs-Ausführungshinweise
  

3.1 Fassadenmodule (02.03.18)
  

4.0 Fassadenschnitte Übersichtsplan (02.03.18)

4.1 Schnitt A-A (02.03.18)

4.2 Schnitt B-B (02.03.18)

4.3 Schnitt C-C (02.03.18)

4.4 Schnitt D-D (02.03.18)

4.5 Schnitt E-E (02.03.18)

4.6 Schnitt F-F (02.03.18)

4.7 Systemschnitt Putz (02.03.18)
  

5. Schaufenstertypen (28.02.18)
  

6.1 Fassadentransparenz EG (02.03.18)

6.2 Fassadentransparenz 1. OG (02.03.18)

6.3 Fassadentransparenz 2.OG (02.03.18)
  

7.1 Werbeanlagen (02.03.18
    

V. BP-Begründung (06.03.18) mit Anlagen 

 1.   Raumordnerische Beurteilung (RP Freiburg, 04.05.16)
  

 2.   Einzelhandelsgutachten

2.1. BBE-Auswirkungsanalyse (Mai 2015)

2.2. Stadt+Handel-Auswirkungsanalyse (14.07.15)

2.3. BBE-Prognose-0-Fall (PPP 25.02.16)

2.4. Stadt+Handel-Prognose-0-Fall (PPP 25.02.16)

2.5. BBE/Stadt+Handel Prognose-0-Fall (07.07.2016)

2.6. BBE-Stellungahme zu Anregungen im EDZ-ROV (Jan. 2016)

2.7. Rechtsgutachten RA Bannasch zum EDZ-ROV (Febr. 2016)

2.8. Ergänzende BBE-Stellungnahme (Febr.18)

2.9. Ergänzende Stadt+Handel-Stellungnahme (01.03.18)
  

 3.   Verkehrsgutachten

3.1. Verkehrsuntersuchung ECE-Center Singen - Zwischenbericht zum Raumordnungsverfahren (RappTrans, 10.06.15)

3.2. Aktualisierung Verkehrsmodell Singen (RappTrans, 05.11.15)

3.3. Verkehrsuntersuchung Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, ECE-Center, Singen (RappTrans, 05.11.15)

3.4. Verkehrsuntersuchung EDZ - Analysen für ein oberes Entwicklungsszenario,(RappTrans, 02.05.16)

3.5. Verkehrsuntersuchung Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, ECE-Center Singen, Stellungnahme zur Aktualisierung der Grundlagen (RappTrans, 18.04.17)

3.6. Verkehrsuntersuchung Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, ECE-Center Singen, 2. Stellungnahme zur Aktualisierung der Grundlagen (RappTrans, 26.02.18)
  

4.   ZOB-Entwurfsplanung (faktorgrün, 13.12.17)
  

5.   Schallschutzgutachten (imakum, 07.04.17)

5.1. Ergänzende Schallschutz-Stellungnahme (imakum, 26.02.18)

6.   Baugrundgutachten (GCO, 28.08.15, Rev. 21.09.15)

7.   Altlastengutachten (GCO, 24.08.15)

8.   Aktualisierung hydrogeologisches Modell (HYDRO-DATA, 22.06.16)

9.   Hydrogeologische Stellungnahme (GCO/HYDRO-DATA, 29.06.16)

10. Ergänzende hydrogeologische Stellungnahme (GCO/HYDRO-DATA, 13.04.17)

11. Georadar-Erkundung (Terrana Geophysik, 08.12.14)

12. Archäologischer Kurzbericht (LRA, Dr. Hald, 24.06.15)

13. Umweltbericht (365Grad freiraum+umwelt, März 2018)

13.1. - Textteil

13.2. - Bestandsplan

13.3. - Maßnahmenplan

 

C. Städtebaulicher Vertrag (06.03.18) mit Anlagen

(Hinweis: Der Bebauungsplan ist zugleich Anlage "P3" zum Städtebaulichen Vertrag.) 

P1 Städtebaulicher Rahmenvertrag (18.12.14/14.01.15)

P2 Raumordnerischer Entscheid (04.05.16)

A.II.3.1-1 Ausbauplan Kreisverkehr Bahnhofstr./Alpenstr. (28.02.18)

A.II.3.1-2 Regelquerschnitte Bahnhofstr. Ost (03.03.18)

A.II.3.1-3 Regelquerschnitt Kreisverkehr Bahnhofstr./Alpenstr. (07.07.17)

A.II.3.1-4 Regelquerschnitte Alpenstraße Süd (03.03.18)

 

A.III.2.2.6 Lageplan zur Außengastronomie (28.02.18)

 

A.III.3.1.4.1 Räumliche Abgrenzung der EG-Shop-Übersichtslagepläne (28.02.18)

A.III.3.1.4.2 Räumliche Abgrenzung der Innenstadt-Lagepläne (28.02.18)

 

A.III.3.2.2-1 Visualisierung Mall, Erdgeschoss (20.03.17)

A.III.3.2.2-2 Visualisierung Foodcourt, 1. OG (20.03.17)

A.III.4.2.2 Standort Dekoösen für Weihnachtsbeleuchtung/Fassnacht (28.02.18)

 

A.III.5.1.2-1 Ergänzte Standorte Parkleitsystem

 

A.III.5.1.2-2 Schilder Parkleitsystem

 

A.III.5.1.6 Betriebskonzept Parkhaus (17.02.17)

 

A.III.5.3.1 Betriebskonzept Hauptanlieferung (16.03.17)

 

A.III.5.4.1 Räum- und Streusatzung (01.10.15)

 

A.III.5.4.2.2 Lageplan Unterflurmülleimer (28.02.18)

 

A.III.6.1.2 Naturschutzausgleich /Kompensationsmaßnahmen (März 2018)

 

A.IV.2.1.a Kooperations-Vertrag ECE mit Singen aktiv (05.03.18 / 07.03.18)

A.IV.2.1.b Kooperations-Vertrag ECE mit Cityring (05.03.18 / 07.03.18)

 

B.I.1.1 ZOB-Ausführungsplanung Lageplan (05.03.18)

 

B.I.1.2-1 Ausbaustandard Hegaustraße 1, Lageplan (21.11.16)

B.I.1.2-2 Ausbaustandard Hegaustraße 2, Regelquerschnitt (06.03.17)

B.I.1.2-3 Ausbaustandard Hegaustraße 3, Visualisierung (27.03.17)

 

B.II.2.1 Lageplan mit Änderungen an der Frischwasser-Infrastruktur (13.03.17)

 

B.III.2.1 Baustelleneinrichtungsplan (02.03.18)

 

B.III.3.1.1 Musterskizze Baumschutz auf Baustellen (Nov 2001)

 

B.III.4.1.1 Lageplan Gebäude-Beweissicherung (20.03.17)

 

C.II.1.1 Lageplan Kaufvertragsteil (02.03.17)

 

C.X.2.2 Kalkulation Ablösung KAG-Beiträge (06.03.17)

 

D.I Patronatserklärung (02.05.17)

 

C. Abwägung der Stellungnahmen aus der "Frühzeitigen" und der ersten "Offenlage"

 


 

Ihr Ansprechpartner für dieses Projekt:
Herr Majstrak
Abteilung Stadtplanung
Hohgarten 2 (Rathaus)
78224 Singen (Hohentwiel)
Telefon +49 (0)7731/85-345
Telefax +49 (0)7731/85-882-363
E-Mail   georg.majstrak@singen.de   

Gerne vereinbaren wir einen Gesprächstermin mit Ihnen.


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