Einkaufs- und Dienstleistungszentrums Innenstadt Singen

Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Innenstadt Singen (EDZ)

Die Stadt Singen prüft das Vorhaben der ECE Projektmanagement GmbH aus Hamburg, die in der Singener Innenstadt den Bau eines Einkaufs- und Dienstleistungszentrums mit 16.000 Quadratmetern Verkaufsfläche auf dem Holzerareal beim Bahnhof plant. 60 bis 80 Geschäfte soll das Einkaufszentrum haben auf drei Geschossen, etwa 400 bis 500 Parkplätze das Parkhaus.

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 24. Juli 2014 der Verwaltung mit dem Aufstellungsbeschluss den Auftrag gegeben, das Bebauungsplanverfahren zu starten. Die Stadt Singen wird den Ansiedlungsprozess eines Einkaufs- und Dienstleistungszentrums (EDZ) am Bahnhofsvorplatz in Kooperation mit der Unternehmensgruppe ECE auf Grundlage eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und Örtlichen Bauvorschriften nach § 12 des Baugesetzbuchs (BauGB) durchführen.
Der Vorhaben- und Erschließungsplan besteht einerseits aus einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der die Festlegungen über die Größe des Vorhabens, die zulässigen Nutzungen und die Grundzüge der äußeren Gestaltung sowie der umgebenden Verkehrsflächen enthält, sowie andererseits aus einem Durchführungsvertrag, der weitere Details regelt, z.B. Kostentragungspflichten, verbindlicher Zeitrahmen für die Umsetzung, Logistik der baulichen Abwicklung, Grundzüge der Betriebsweise und sonstige Themen, die in einem Bebauungsplan nicht festgelegt werden können.

Für ein Vorhaben dieser Größenordnung benötigen die Ausarbeitung und die Verfahrensabwicklung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes bis zum Satzungsbeschluss mehrere Jahre. Auch der Durchführungsvertrag kann erst geschlossen werden, wenn das Vorhaben einen bestimmten Reifegrad erreicht hat und die technischen und wirtschaftlichen Grundlagen für die Detailregelungen erarbeitet sind. Erst dann kann auch verbindlich über die Veräußerung von Grundstücken aus dem Eigentum der Stadt Singen an ECE entschieden werden. 

Um dem Vorhaben in der Phase, bis die detaillierten Verträge abschlussreif sind, eine gemeinsame Grundlage zu geben, haben die Stadt Singen und ECE Anfang 2015 einen städtebaulichen Rahmenvertrag abgeschlossen. Dieser hält zum einen in groben Zügen die wesentlichen inhaltlichen Ziele und Eckpunkte des Vorhabens fest. Zum anderen regelt er – wesentlich detaillierter – die Verfahrensabläufe und Aufgabenverteilungen zwischen der Stadt und ECE sowie den Zeitplan für die Projektentwicklung der kommenden Jahre. 

Arbeitsgruppen zu allen relevanten Themen des Projektes haben ihre Arbeit aufgenommen, ein Gestaltungsbeirat formierte sich und in einem Koordinierungsausschuss arbeiten Stadtverwaltung, Investor und Mitglieder des Gemeinderats alle Fragen und Themen im Zusammenhang mit der Planung des Einkaufs- und Dienstleistungszentrums ab. Das Regierungspräsidium Freiburg hat in einem Raumordnungsverfahren geprüft, ob das Großprojekt für die umliegenden Städte und Gemeinden verträglich ist.

Der Gemeinderat hat nach der Raumordnerischen Beurteilung des Regierungspräsidiums Freiburg am 31.05.2016 dem erarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) sowie Örtlichen Bauvorschriften zugestimmt. Die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens mit der im Baugesetzbuch (BauGB) vorgeschriebenen "frühzeitigen Beteiligung" der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Gemeinderat von dem Ausgang eines Bürgerentscheides am 17.07.2016 abhängig gemacht.

Im Vorfeld dieses Bürgerentscheides hat es am 22.06.2016 eine Stellungnahme der Gemeindeorgane im Mitteilungsblatt "Singen Kommunal" und am 05.07.2016 ein Bürgerforum im Foyer der Ekkehard-Realschule gegeben.

Hier informieren wir Sie fortlaufend über den aktuellen Stand des Planungsprozesses



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